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In dem The Day After-Projekt fand sich eine Gruppe von Syrern zusammen, um gemeinsam und unabhängig von politischer Einflussnahme einen Plan für den Übergang zur Demokratie in Syrien zu entwickeln. Das Projekt wurde von dem United States Institute of Peace (USIP) und der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) unterstützt. Es hat seinen Sitz in Belgien.

Das The Day After-Projekt: Hintergrund und Übersicht Bearbeiten

Im Zeitraum von Januar bis Juni 2012 traf sich die Gruppe von ca. 45 Teilnehmern sechs Mal, um eine gemeinsame Vision eines künftigen demokratischen Syriens zu entwickeln, Ziele und Prinzipien des Übergangs zu definieren und ein detailliertes und dennoch flexibles Dokument zu entwickeln.[1] Die Gruppe wurde von führenden internationalen Experten im Bereich der Übergangsplanung unterstützt. Hauptmotivationen für die Initiierung des Projektes waren das Fehlen einer gemeinsamen Vision für Syriens Zukunft sowie der Mangel an konkreten und detaillierten Planungen, um mit den immensen Herausforderungen des Übergangs umzugehen.

Das The Day After-Dokument ist keine Blaupause für den Übergang zur Demokratie. Die Teilnehmer des Projektes sehen das Produkt ihrer Arbeit nicht als einen Plan, der nun Schritt für Schritt abgearbeitet werden sollte. Vielmehr wollen die Projektteilnehmer einen substantiellen Beitrag zur syrischen Debatte leisten: über die Vision eines Syriens nach Assad und die Maßnahmen, die notwendig sind, um eine erfolgreiche Umsetzung dieser Version zu gewährleisten. In diesem Sinne soll das Dokument als Startpunkt einer Debatte und als Einladung zur Weiterentwicklung der in ihm enthaltenen Ideen dienen – vor allem unter Syrern.

Die Teilnehmer konzentrierten sich in separaten Arbeitsgruppen auf sechs für den Übergang zentrale Themenbereiche: (1) Rechtsstaatlichkeit; (2) Übergangsjustiz (Transitional Justice); (3) Reform des Sicherheitssektors; (4) Wahlrechtsreform und Formierung einer verfassungsgebenden Versammlung; (5) Verfassungsgebung; (6) Wirtschafts- und Sozialreformen. Im August 2012 veröffentlichte das Projekt ein Dokument, das eine umfassende Vision für die politische Ordnung nach Assad entwirft, gemeinsame Prinzipien und Ziele festlegt, Herausforderungen und Risiken des Übergangs identifiziert und konkrete Empfehlungen für jeden des sechs Themenbereiche vorlegt. Darüber hinaus enthält das Dokument Empfehlungen für Maßnahmen, die schon jetzt umgesetzt werden können, um die Basis für einen erfolgreichen Übergang zu legen.

Struktur Bearbeiten

Das Projekt wird von einem syrischen Exekutivkomitee geleitet und vom United States Institute of Peace (USIP) und der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) technisch und administrativ unterstützt. Technische Experten steuerten Expertise bei und unterstützten die Diskussionen der Arbeitsgruppen. Das Exekutivkomitee hat beschlossen, sich als Nichtregierungsorganisation mit dem Namen „The Day After Project“ in Belgien zu formieren. Ein temporäres Büro in Istanbul, das „Syrian Transition Support Network“, soll die Empfehlungen der Arbeitsgruppen in drei Schlüsselbereichen (Sicherheitssektorreform, Rechtsstaatlichkeit und Übergangsjustiz) weiterentwickeln und ihre Umsetzung unterstützen.

Das deutsche Auswärtige Amt und das U.S. State Department unterstützten das Projekt mit Geld, Visa und Logistik.[2]

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Das Dokument „The Day After. Unterstützung für einen demokratischen Übergang in Syrien“ ist auf Arabisch und Englisch unter www.tda-sy.org einsehbar.
  2. Die ZEIT vom 26. Juli 2012: Das neue Syrien kommt aus Wilmersdorf, abgerufen am 30. August 2012

Weitere Literatur Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

  • Website der The Day After-NGO
  • Ein vom U.S. Institute of Peace und der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) im Namen des The Day After-Projekts veröffentlichtes Paper (oder: SWP-Version), das das Abschlussdokument zusammenfasst und den Hintergrund des Projekts erläutert (in englischer Sprache)
  • Fernsehbeitrag: Oliver Jarasch, RBB: Syrische Oppositionelle beraten in Berlin. In: Tagesthemen 07.08.2012, 22:15.
  • Hörfunkbeitrag: Philipp Scholkmann, Schweizer Radio DRS 1: Arbeit an der Zukunft Syriens. Aus: Echo der Zeit 19.08.2012, 18:00.


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