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Flag of Europe Pulse of Europe ist eine 2016 in Frankfurt am Main gegründete[1] Bürgerinitiative mit dem Ziel, „den europäischen Gedanken wieder sichtbar und hörbar [zu] machen“.[2] Ihr Ziel ist, einer angesichts des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs und des Auftretens rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien als zunehmend wahrgenommenen EU-Skepsis entgegenzutreten. Gleichzeitig mahnt die Initiative notwendige Reformen der Europäischen Union an und fordert die politischen Parteien auf, möglichst umgehend entsprechende Programme zu entwerfen.[3]

Programm und Ziele

„Pulse of Europe“ orientiert sich an zehn Punkten:[2]

  1. Europa darf nicht scheitern: Die Initiative sieht die europäische Idee der Gefahr des Scheiterns ausgesetzt, wenn sich bei den 2017 anstehenden Wahlen in mehreren europäischen Ländern anti-europäische Parteien durchsetzen können, und ruft europafreundliche Bürger dazu auf, sich öffentlich zur europäischen Idee zu bekennen.
  2. Der Friede steht auf dem Spiel: Die Europäische Union wird als „Bündnis zur Sicherung des Friedens“ angesehen.
  3. Wir sind verantwortlich: Alle Teile der Gesellschaft werden in der Verantwortung gesehen, Spaltungstendenzen innerhalb Europas entgegenzutreten.
  4. Aufstehen und wählen gehen: Ausgehend von der Vorstellung einer „schweigenden Mehrheit“, die es zu mobilisieren gelte, wird dazu aufgerufen, in den anstehenden Wahlen für pro-europäische Parteien zu stimmen.
  5. Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit sind unantastbar: „Freiheit der Einzelnen, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit“ müssen in Europa gewährleistet bleiben, insbesondere auf dem Hintergrund der Einschränkungen der Pressefreiheit in einzelnen europäischen Ländern.
  6. Die europäischen Grundfreiheiten sind nicht verhandelbar: Die europäischen Grundfreiheiten hätten „aus Nationalstaaten eine Gemeinschaft gemacht“. Eine „ausgewogene Verknüpfung von Rechten und Pflichten“ müsse in allen europäischen Ländern sichergestellt sein.
  7. Reformen sind notwendig: Umgestaltungen der europäischen Idee sind notwendig, um eine breite Unterstützung der Bevölkerung zu sichern oder wieder zu erlangen.
  8. Misstrauen ernst nehmen: Bedenken gegen die Europäische Union müssen gehört, und Lösungen für aktuelle Probleme müssen gefunden werden, um Zuversicht in die Zukunft der europäischen Union zu wecken.
  9. Vielfalt und Gemeinsames: Die Wahrung der europäischen Identität schließe den Erhalt der regionalen und nationalen Vielfalt ein, die als Bereicherung verstanden wird.
  10. Alle können mitmachen – und sollen es auch: „Pulse of Europe“ versteht sich als „überparteiliche und überkonfessionelle“ „zivilgesellschaftliche Initiative zum Erhalt Europas“.

Nach ihrem eigenen Verständnis verfolgt die Initiative „keine parteipolitischen Ziele“.[2] Im Hinblick auf die Parlamentswahl in den Niederlanden, die Präsidentschaftswahl in Frankreich am 23. April 2017 und die deutsche Bundestagswahl am 24. September 2017 sollen sich „bis zum und am 12. März 2017, dem letzten Sonntag vor den Wahlen in den Niederlanden, so viele Menschen wie möglich in Europa [zu] versammeln, die für Europa einstehen und so dazu beitragen, dass nach den Wahlen pro-europäische Kräfte mehrheitsfähig regieren können.“[2]

Zur Zeit liegt der programmatische Schwerpunkt von „Pulse of Europe“ auf dem Bestandschutz der EU. Detailliertere inhaltliche Stellungnahmen machen die Initiatoren vom Ausgang der Wahlen in den Niederlanden abhängig. Je nach diesem sei eine weitere inhaltliche Differenzierung vorgesehen. Dies könne entweder eine stärkere Betonung der Bedeutung der französischen Parlamentswahlen sein, bei einem europafreundlichen Wahlausgang in den Niederlanden könnten eher die notwendigen Reformen programmatisch betont werden.[4]

„Primär will Pulse of Europe im Moment die stillen Befürworter Europas motivieren. Daneben ist es uns jedoch gerade auch wichtig, auf die zuzugehen, die Bedenken, Ängste oder Wut gegen die europäischen Institutionen hegen.“

Daniel Röder im Interview mit Legal Tribune Online, 18. Februar 2017[4]

Vor allem aber glaube und hoffe die Initiative, „einen Großteil der Bevölkerung hinter sich zu haben, der an Europa festhalten will.“ Diese „bislang schweigende Mehrheit“ wolle sie mit ihrer Bewegung anregen, „um den pro-europäischen Gedanken in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen“.[4]

Gründung und Entwicklung

Die Bürgerinitiative entstand aus einer Idee der Frankfurter Rechtsanwälte Daniel und Sabine Röder. Über private Netzwerke und soziale Medien organisiert, fand Ende November 2016 die erste öffentliche Kundgebung in Frankfurt am Main statt, an der etwa 200 Personen teilnahmen.[5] Weitere Kundgebungen in wöchentlichen Abständen folgten ab Januar 2017, am 5. Februar 2017 auch in Frankfurt (mit etwa 600 Teilnehmern),[6] Karlsruhe, Freiburg, Köln[7] und Amsterdam.[5] Am 12. Februar fanden Versammlungen in weiteren deutschen Städten statt. In Frankfurt nahmen an diesem Tag etwa 1700 Menschen an der Kundgebung und dem anschließenden Demonstrationszug durch die Innenstadt teil.[8][9] Die Initiative findet auch Aufmerksamkeit in den Niederlanden, in Dänemark[10] sowie in der französischen Presse. Für den 26. Februar ist eine Kundgebung in Paris geplant.[11]

Kundgebungen

Pulse of Europe 19FEB2017

PulseOfEurope Cologne 2017-02-19-9903

Kundgebung in Köln, 19. Februar 2017

Seit Februar 2017 finden regelmäßig sonntags um 14 Uhr Kundgebungen auf öffentlichen Plätzen in folgenden Städten statt:[2]

Deutschland

Niederlande

Bei der niederländischen Parlamentswahl am 15. März 2017 zeichnet sich ein Zweikampf zwischen dem Rechtspopulisten Geert Wilders und dem rechtsliberalen Ministerpräsidenten Mark Rutte ab. Umfragen zufolge kann Wilders Partei PVV mit 30 der insgesamt 150 Abgeordnetensitze in der Zweiten Kammer rechnen.[13] Auf den Veranstaltungen von „Pulse of Europe“ und mit Flugblättern in den verbreitetsten Sprachen der EU wird mit dem Schlagwort „Blijf bij ons.“ (Bleibt bei uns!) für den Verbleib der Niederlande in der EU geworben.[2]

Frankreich

  • Paris – 26. Februar 2017, Rue Rambuteau 140 (zwischen Jardin des Halles und St. Eustache)

Umfragen zur Präsidentschaftswahl in Frankreich am 23. April 2017 sagen für den ersten Wahlgang Stimmenanteile von jeweils um 20 % für vier Kandidaten voraus. Einen leichten Vorsprung habe demnach Marine Le Pen (24 – 27 %), die Vorsitzende der rechtspopulistischen Partei Front National, die Stimmenanteile für François Fillon und Emmanuel Macron schwanken zur Zeit, etwas weiter zurück liegt Benoît Hamon (13– 18 %). Als wahrscheinlich wird angesehen, dass im zweiten Wahlgang Le Pen entweder gegen Macron oder Fillon antreten wird, ein Sieg Le Pens in der Stichwahl gilt dagegen als unwahrscheinlich.[14]

Portugal

  • Lissabon, geplant für den 26. Februar 2017, 13 Uhr

Veranstaltungen und Teilnehmerzahl

Öffentliche Kundgebungen von „Pulse of Europe“ in europäischen Städten
Ort Datum und Teilnehmerzahl
05.02.17 12.02.17 19.02.17 26.02.17 05.03.17 12.03.17
Amsterdam, Museumplein  ?[5]  ?  ? geplant[15]
Berlin, Gendarmenmarkt - 200[16][12] 500[17] geplant[18]
Celle, Am Markt - 120[19] 120[20] geplant[21]
Essen, Willy-Brandt-Platz - - 130[22][23] fällt aus[24] geplant[25]
Frankfurt am Main, Goetheplatz 600[26][27][28] 1600[12] 2000[29] geplant[30]
Freiburg im Breisgau  ?Referenzfehler: Ungültige <ref>-Verwendung: „ref“ ohne Inhalt muss einen Namen haben.  ?  ? geplant[31]
Göttingen, Gänseliesel-Markt - - - geplant[32]
Halle an der Saale - - 40[33] geplant[34]
Hamburg, Rathausmarkt >150[35] >400[36] geplant[37]
Hameln - - - geplant[38]
Heidelberg, Marktplatz - 60 >200[39] Uni-Platz[40][41]
Karlsruhe, Platz der Grundrechte  ?Referenzfehler: Ungültige <ref>-Verwendung: „ref“ ohne Inhalt muss einen Namen haben. 90[42] 200[43] geplant[44]
Kassel, Königsplatz - - - geplant[45]
Köln, Bahnhofsvorplatz hunderteReferenzfehler: Ungültige <ref>-Verwendung: „ref“ ohne Inhalt muss einen Namen haben.  ? hunderte[46] fällt aus[24] geplant[47]
Lissabon - - - geplant[48]
München, Max-Joseph-Platz geplant[49]
Paris, Rue Rambuteau 140 - - - geplant
Passau, Kleiner Exerzierplatz - - - geplant[50]
Stuttgart, Schlossplatz - - - geplant[51]
Wiesbaden, Dern'sches Gelände - - 200[52] fällt aus[24] geplant[53]

Verhältnis zu anderen pro-europäischen Initiativen

Pro-europäische Bürgerinitiativen entstanden schon wenige Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg: Die Europa-Union Deutschland wurde 1946 gegründet, die Jugendorganisation Junge Europäische Föderalisten Deutschland (JEF) 1949. Ebenfalls 1949 gründete sich die Europäische Bewegung Deutschland (EBD). Zusammen mit anderen pro-europäischen Initiativen wie „Stand up for Europe“, „Laute Europäer“,[54] „We are Europe“[55] oder „Who, if not us“[56] zählt „Pulse of Europe“ zu den neu entstandenen Graswurzelbewegungen mit pro-europäischer Zielsetzung. Die Europa-Union Deutschland und die Jungen Europäischen Föderalisten riefen am 17. Februar 2017 zur Teilnahme an den Kundgebungen auf:

„Neue Grassroots-Bewegungen wie „Stand up for Europe“ oder „Pulse of Europe“ schaffen eine überzeugende Alternative zum dumpfen Protest der Wutbürger und ihrer illiberalen Verführer. Unsere Aufgabe als etablierte Verbände der proeuropäischen Zivilgesellschaft muss es sein, diese neuen Bewegungen zu unterstützen und einen Beitrag dafür zu leisten, sie zu einem Erfolg zu machen. Wir wollen diese Energie für ein zukunftsfähiges Europa nutzen, bündeln und verstärken.“[57]

Gleichzeitig mahnen Initiativen wie die EBD zur Vorsicht gegenüber möglicher Eindimensionalität und befürworten „verlässliche Nachhaltigkeit, breiten Diskurs und vielfältige Lösungsvorschläge“.[58]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Neue Kraft für alten Kontinent: Frankfurter starten Kampagnen für Europa. In: journal-frankfurt.de. 30. November 2016, abgerufen am 11. Februar 2017.
  2. 2,0 2,1 2,2 2,3 2,4 2,5 Dr. Daniel Röder, Jens Pätzold: #PULSEOFEUROPE. Zeichen setzen für die Zukunft Europas. 2017, abgerufen am 11. Februar 2017.
  3. Ludger Fittkau: Protestbewegung gegen neuen Nationalismus. In: deutschlandfunk.de. 23. Januar 2016, abgerufen am 14. Februar 2017.
  4. 4,0 4,1 4,2 Isabelle Beaucamp, Pia Lorenz: Pulse of Europe – Demon­s­trieren für Europa. In: Legal Tribune Online. 18. Februar 2016, abgerufen am 21. Februar 2017.
  5. 5,0 5,1 5,2  Friederike Haupt: Tage der Einheit. In: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. 2017-02-05, S. 4.
  6. Friederike Haupt: Sie gehen für Europa auf die Straße. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 8. Februar 2017, abgerufen am 11. Februar 2017.
  7. „Pulse of Europe“ Demonstration für ein starkes Europa in Köln. In: Kölner Stadtanzeiger. 6. Februar 2017, abgerufen am 11. Februar 2017.
  8. Christian Scheh: Pulse of Europe: Bürgerbewegung erfährt immer mehr Zulauf. In: Frankfurter Neue Presse. 13. Februar 2017, abgerufen am 13. Februar 2017.
  9. Vera Kern: Der Puls von Europa. In: Deutsche Welle. 12. Februar 2017, abgerufen am 14. Februar 2017.
  10. Mathias Irminger Sonne: De demonstrerer FOR noget (og så er det endda for EU) = Sie demonstrieren FÜR etwas (und es ist auch noch die EU). In: Magasinet Europa. 13. Februar 2017, abgerufen am 13. Februar 2017.
  11. Jean Philippe Lacour: Ça se passe en Europe: Francfort, berceau d’une mobilisation citoyenne pro-Europe. In: Les Echos. 6. Februar 2017, abgerufen am 11. Februar 2017.
  12. 12,0 12,1 12,2 Peter von Becker: Bewegung „Pulse of Europe“: Warum Berlin gar nicht europäisch genug sein kann. In: Der Tagesspiegel. 17. Februar 2016, abgerufen am 18. Februar 2017.
  13. Michael Stabenow: Macht Wilders das Rennen? In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 14. Februar 2017, abgerufen am 14. Februar 2017.
  14. Detaillierte Angaben unter fr:Liste de sondages sur l'élection présidentielle française de 2017.
  15. PoE Veranstaltung Amsterdam 26.02.2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  16. Jörn Hasselmann: Europa-Freunde in Berlin: "Verlasst uns nicht!" In: Der Tagesspiegel. 19. Februar 2016, abgerufen am 18. Februar 2017.
  17. Jörn Hasselmann: Europa-Freunde in Berlin: "Verlasst uns nicht!" In: Der Tagesspiegel. 19. Februar 2016, abgerufen am 18. Februar 2017.
  18. PoE Veranstaltung Berlin 26.02.2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  19. Dagny Rößle: 120 Celler beleben den "Pulse of Europe". In: Cellesche Zeitung. 13. Februar 2016, abgerufen am 21. Februar 2017.
  20. Peter Bierschwale: 120 Celler wollen Europas Freunde sein. In: Cellesche Zeitung. 20. Februar 2016, abgerufen am 21. Februar 2017.
  21. PoE Veranstaltung Celle 26.02.2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  22. 1. Pulse of Europe Demo - Essen - 19.2.2017 - komplett - YouTube - Mitschnitt der Veranstaltung (30 min, vollständig)
  23. 1. Pulse of Europe Demo - Essen - 19.2.2017 - YouTube - Menschenkette (2 min, auszählbar)
  24. 24,0 24,1 24,2 keine Demo wegen Karneval
  25. PoE Veranstaltung Essen 05.03.2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  26. Friederike Haupt: Sie gehen für Europa auf die Straße. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 8. Februar 2017, abgerufen am 11. Februar 2017.
  27. Pulse of Europe, Frankfurt 12.02.17 Abschluss- YouTube - Mitschnitt der Veranstaltung
  28. Pulse of Europe Frankfurt 12.02.17 Rückweg von der Paulskirche- YouTube - Mitschnitt der Veranstaltung
  29. Kundgebung auf dem Goetheplatz – „Pulse of Europe“ wächst und wächst. In: Frankfurter Neue Presse. 19. Februar 2016, abgerufen am 21. Februar 2017.
  30. PoE Veranstaltung Frankfurt 26.02.2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  31. PoE Veranstaltung Freiburg 26.02.2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  32. PoE Veranstaltung Göttingen 26.02.2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  33. Kundgebung auf dem Goetheplatz – „Pulse of Europe“ wächst und wächst. In: Du bist Halle. 19. Februar 2016, abgerufen am 21. Februar 2017.
  34. PoE Veranstaltung Halle 26.03.2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  35. 1. Pulse of Europe Demo in Hamburg 12. Februar 2017- YouTube - Mitschnitt der Veranstaltung
  36. 2. Pulse of Europe Demo in Hamburg 19. Februar 2017- YouTube - Mitschnitt der Veranstaltung
  37. PoE Veranstaltung Hamburg 26. Februar 2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  38. PoE Veranstaltung Hameln 26. Februar 2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  39. Stefan Meyer: Pulse of Europe" geht jetzt auch in Heidelberg auf die Straße. In: Rhein-Neckar-Zeitung. 20. Februar 2016, abgerufen am 21. Februar 2017.
  40. wg. Fasching
  41. PoE Veranstaltung Heidelberg 26.02.2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  42. Zeichen für europäische Zukunft: „Pulse of Europe“ auf dem Platz der Grundrechte. In: ka-news.de. 8. Februar 2016, abgerufen am 23. Februar 2017.
  43. "Pulse of Europe" in Karlsruhe, Ihr Herz pulsiert für Europa. In: SWR-Aktuell. 20. Februar 2016, abgerufen am 21. Februar 2017.
  44. PoE Veranstaltung Karlsruhe 26. Februar 2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  45. PoE Veranstaltung Kassel 26. Februar 2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  46. „Pulse of Europe“ Kölner demonstrierten erneut für Europa. In: Kölner Stadt-Anzeiger. 19. Februar 2016, abgerufen am 21. Februar 2017.
  47. PoE Veranstaltung Köln 5. März 2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  48. PoE Veranstaltung Lissabon 26. Februar 2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  49. PoE Veranstaltung München 26. Februar 2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  50. PoE Veranstaltung Passau 26. Februar 2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  51. PoE Veranstaltung Stuttgart 26. Februar 2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  52. Ingeborg Toth: „Pulse of Europe“-Kundgebung mit 200 Teilnehmern in Wiesbaden. In: Wiesbadener Kurier. 20. Februar 2016, abgerufen am 23. Februar 2017.
  53. PoE Veranstaltung Wiesbaden 5. März 2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  54. Webseite der Initiative „Laute Europäer“, abgerufen 18. Februar 2017
  55. Website der Initiative „We are Europe“, abgerufen 18. Februar 2017
  56. Website der Initiative „Who, if not us“, abgerufen 18. Februar 2017
  57. Kathrin Finke: JEF und EUD – Zeit, auf die Straße zu gehen für ein einiges, solidarisches, weltoffenes Europa! In: netzwerk-ebd.de. 17. Februar 2017, abgerufen am 18. Februar 2017.
  58. JEBD-Häppchen – Flagge zeigen für Europa: Die schweigende Mehrheit kommt in Bewegung. In: netzwerk-ebd.de. 17. Februar 2017, abgerufen am 18. Februar 2017.
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