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PulseOfEurope Cologne 2017-02-19-9903

„Pulse of Europe“: Kundgebung in Köln, 19. Februar 2017

Pulse of Europe 19FEB2017

Kundgebung in Frankfurt am Main, 19. Februar 2017

Pulse of Europe ist eine 2016 in Frankfurt am Main gegründete[1] überparteiliche und unabhängige Bürgerinitiative mit dem Ziel, „den europäischen Gedanken wieder sichtbar und hörbar [zu] machen“.[2] Angesichts des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs und des vermehrten Auftretens rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien, ist es ihr Anliegen, dieser Entwicklung mit einer positiven, pro-europäischen Bewegung entgegenzutreten.[3] Sie veranstaltet regelmäßig Kundgebungen in Deutschland, Niederlande, Frankreich und Großbritannien

Hintergrund Bearbeiten

Bei der niederländischen Parlamentswahl am 15. März 2017 zeichnet sich ein Zweikampf zwischen dem Rechtspopulisten Geert Wilders und dem rechtsliberalen Ministerpräsidenten Mark Rutte ab. Umfragen zufolge kann Wilders Partei PVV mit 30 der insgesamt 150 Abgeordnetensitze in der Zweiten Kammer rechnen.[4] Auf den Veranstaltungen von „Pulse of Europe“ und mit Flugblättern in den verbreitetsten Sprachen der EU wird mit dem Schlagwort „Blijf bij ons.“ (Bleibt bei uns!) für den Verbleib der Niederlande in der EU geworben.[2]

Programm und Ziele Bearbeiten

„Pulse of Europe“ orientiert sich an zehn Punkten:[2]

  1. Europa darf nicht scheitern: Die Initiative sieht die europäische Idee der Gefahr des Scheiterns ausgesetzt, wenn sich bei den 2017 anstehenden Wahlen in mehreren europäischen Ländern anti-europäische Parteien durchsetzen können, und ruft europafreundliche Bürger dazu auf, sich öffentlich zur europäischen Idee zu bekennen.
  2. Der Friede steht auf dem Spiel: Die Europäische Union wird als „Bündnis zur Sicherung des Friedens“ angesehen, welches derzeit in Gefahr ist.
  3. Wir sind verantwortlich: Alle Teile der Gesellschaft werden in der Verantwortung gesehen, Spaltungstendenzen innerhalb Europas entgegenzutreten.
  4. Aufstehen und wählen gehen: Ausgehend von einer derzeit noch „schweigenden Mehrheit“ für Europa, die es zu mobilisieren gelte, wird dazu aufgerufen, in den anstehenden Wahlen für pro-europäische Parteien zu stimmen.
  5. Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit sind unantastbar: „Freiheit der Einzelnen, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit“ müssen in Europa gewährleistet bleiben, insbesondere auf dem Hintergrund der Einschränkungen der Pressefreiheit in einzelnen europäischen Ländern.
  6. Die europäischen Grundfreiheiten sind nicht verhandelbar: Die europäischen Grundfreiheiten haben „aus Nationalstaaten eine Gemeinschaft gemacht“. Eine „ausgewogene Verknüpfung von Rechten und Pflichten“ müsse in allen europäischen Ländern sichergestellt sein.
  7. Reformen sind notwendig: Eine Umgestaltungen der europäischen Institutionen kann notwendig sein, um eine breite Unterstützung der Bevölkerung zu sichern oder wieder zu erlangen.
  8. Misstrauen ernst nehmen: Bedenken gegen die Europäische Union müssen gehört, und Lösungen für aktuelle Probleme müssen gefunden werden, um Zuversicht in die Zukunft der Europäischen Union zu wecken.
  9. Vielfalt und Gemeinsames: Die Wahrung der europäischen Identität schließe den Erhalt der regionalen und nationalen Vielfalt ein, die als Bereicherung verstanden wird.
  10. Alle können mitmachen – und sollen es auch: „Pulse of Europe“ versteht sich als „überparteiliche und überkonfessionelle“ „zivilgesellschaftliche Initiative zum Erhalt Europas“.

Nach ihrem eigenen Verständnis verfolgt die Initiative „keine parteipolitischen Ziele“.[2] Im Hinblick auf die Parlamentswahl in den Niederlanden am 15. März 2017, die Präsidentschaftswahl in Frankreich am 23. April 2017 und die Bundestagswahl am 24. September 2017 sollen sich „bis zum und am 12. März 2017, dem letzten Sonntag vor den Wahlen in den Niederlanden, so viele Menschen wie möglich in Europa [zu] versammeln, die für Europa einstehen und so dazu beitragen, dass nach den Wahlen pro-europäische Kräfte mehrheitsfähig regieren können.“[2]

Zur Zeit liegt der programmatische Schwerpunkt von „Pulse of Europe“ auf dem Erhalt der EU. Detailliertere inhaltliche Stellungnahmen machen die Initiatoren vom Ausgang der Wahlen in den Niederlanden abhängig. Je nach diesem sei eine weitere inhaltliche Differenzierung vorgesehen. Dies könne entweder eine stärkere Betonung der Bedeutung der französischen Parlamentswahlen sein, bei einem europafreundlichen Wahlausgang in den Niederlanden könnten eher die notwendigen Reformen programmatisch betont werden.[5]

„Primär will Pulse of Europe im Moment die stillen Befürworter Europas motivieren. Daneben ist es uns jedoch gerade auch wichtig, auf die zuzugehen, die Bedenken, Ängste oder Wut gegen die europäischen Institutionen hegen.“

Daniel Röder im Interview mit Legal Tribune Online, 18. Februar 2017[5]

Vor allem aber glaube und hoffe die Initiative, „einen Großteil der Bevölkerung hinter sich zu haben, der an Europa festhalten will.“ Diese „bislang schweigende Mehrheit“ wolle sie mit ihrer Bewegung anregen, „um den pro-europäischen Gedanken in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen“.[5] Tatsächlich zeigen Umfragen, dass immer noch eine große Mehrheit der EU-Bürger die Europäische Union grundsätzlich unterstützen[6] – öffentlich wahrgenommen werden allerdings bisher eher populistische bzw. EU-skeptische Bewegungen. Dies will Pulse of Europe ändern.

Gründung und Entwicklung Bearbeiten

Die Bürgerinitiative entstand aus einer Idee der Frankfurter Rechtsanwälte Daniel und Sabine Röder. Über private Netzwerke und soziale Medien organisiert, fand Ende November 2016 die erste öffentliche Kundgebung in Frankfurt am Main statt, an der etwa 200 Personen teilnahmen.[7] Weitere Kundgebungen in wöchentlichen Abständen folgten ab Januar 2017, am 5. Februar 2017 auch in Frankfurt (mit etwa 600 Teilnehmern),[8] Karlsruhe, Freiburg, Köln[9] und Amsterdam.[7] Am 12. Februar fanden Versammlungen in weiteren deutschen Städten statt. In Frankfurt nahmen an diesem Tag etwa 1700 Menschen an der Kundgebung und einem anschließenden Demonstrationszug durch die Innenstadt teil.[10][11]

Seit Februar 2017 finden jeweils sonntags um 14 Uhr Kundgebungen auf öffentlichen Plätzen in bislang 20 europäischen Städten statt. Mit Frankfurt am Main, Freiburg im Breisgau, Karlsruhe, Köln, Berlin, Celle, Hamburg, Heidelberg, Kassel, München, Essen, Wiesbaden, Passau, Halle a.d. Saale, Hannover, Hameln, Stuttgart und Bremen überwiegen deutsche Städte, außerhalb Deutschlands fanden Kundgebungen in Amsterdam[7] und Paris[12] statt. Ab Sonntag dem 5. März 2017 kommen weitere Veranstaltungsorte hinzu: In Deutschland Aachen, Düsseldorf, Darmstadt, Göttingen, Krefeld, Koblenz, Erfurt, Leipzig, Potsdam, in Frankreich Lyon, Montpellier, Straßburg und Toulouse, in Großbritannien Bath.[2] Insgesamt wird Pulse of Europe damit ab März 2017 in mindestens 34 europäischen Städten aktiv sein, wobei die Teilnehmerzahlen pro Ort tendenziell stiegen und sich zwischen 40 bis 2000 bewegten (siehe Tabelle).

Öffentliche Kundgebungen von „Pulse of Europe“ in europäischen Städten
Ort Datum und Teilnehmerzahl
05.02.17 12.02.17 19.02.17 26.02.17
Amsterdam, Museumplein  ?[7]  ?  ?  ?[13]
Berlin, Gendarmenmarkt 200[14][15] 500[16] 1300[17][18]
Celle, Altes Rathaus 120[19] 120[20]  ?[21]
Essen, Willy-Brandt-Platz 130[22] fällt aus[23]
Frankfurt am Main, Goetheplatz 600[24] 1600[15] 2000[25] >1000[26]
Freiburg im Breisgau  ?[9]  ?  ?  ?[27]
Göttingen, Gänseliesel-Markt  ?[28]
Halle an der Saale 40[29]  ?[30]
Hamburg, Rathausmarkt >150[31] >400[32] 500[17][33]
Hannover, Ernst-August-Platz  ?[34]
Heidelberg, Uniplatz 60 >200[35] >200[36]
Karlsruhe, Platz der Grundrechte  ?[9] 90[37] 200[38] 400[17][39]
Köln, Bahnhofsvorplatz hunderte[9]  ? hunderte[40] fällt aus[23]
München, Max-Joseph-Platz 500[41][42]
Paris, Rue Rambuteau 140 150[43]
Passau, Klostergarten  ? 100[44][45]
Stuttgart, Schlossplatz 250[46][47]
Wiesbaden, Dern'sches Gelände 200[48] fällt aus[23]

Verhältnis zu anderen pro-europäischen Initiativen Bearbeiten

Pro-europäische Bürgerinitiativen entstanden schon wenige Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg: Die Europa-Union Deutschland wurde 1946 gegründet, die Jugendorganisation Junge Europäische Föderalisten Deutschland (JEF) 1949. Ebenfalls 1949 gründete sich die Europäische Bewegung Deutschland (EBD). Zusammen mit anderen pro-europäischen Initiativen wie „Stand up for Europe“, „Laute Europäer“,[49] „We are Europe“[50] oder „Who, if not us“[51] zählt „Pulse of Europe“ zu den neu entstandenen Graswurzelbewegungen mit pro-europäischer Zielsetzung.

Im Unterschied zu anderen pro-europäischen Initiativen betreibt „Pulse of Europe“ Öffentlichkeitsarbeit mit einfachen Mitteln.[52] Auf den Versammlungen wird die Europaflagge mitgeführt, ein Mikrophon steht offen, zur abschließenden Menschenkette erklingt die Europahymne. Berichte in öffentlichen Medien betonen, dass auf diese Weise Menschen angesprochen werden, die sonst nicht öffentlich demonstrieren,[8] an Konferenzen teilnehmen, oder von Informationskampagnen erreicht werden.[52]

Rezeption Bearbeiten

Die Initiative fand Aufmerksamkeit in der Presse der Niederlande, Dänemarks[53] sowie Frankreichs.[54]

Von Seiten anderer Initiativen riefen die Europa-Union Deutschland und die Jungen Europäischen Föderalisten am 17. Februar 2017 zur Teilnahme an den Kundgebungen auf.[55] Die Europäische Bewegung Deutschland mahnte dagegen zur Vorsicht gegenüber möglicher Eindimensionalität und sprach sich für „verlässliche Nachhaltigkeit, breiten Diskurs und vielfältige Lösungsvorschläge“ aus.[56]

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Neue Kraft für alten Kontinent: Frankfurter starten Kampagnen für Europa. In: journal-frankfurt.de. 30. November 2016, abgerufen am 11. Februar 2017.
  2. 2,0 2,1 2,2 2,3 2,4 2,5 Dr. Daniel Röder, Jens Pätzold: #PULSEOFEUROPE. Zeichen setzen für die Zukunft Europas. 2017, abgerufen am 11. Februar 2017.
  3. Ludger Fittkau: Protestbewegung gegen neuen Nationalismus. In: deutschlandfunk.de. 23. Januar 2016, abgerufen am 14. Februar 2017.
  4. Michael Stabenow: Macht Wilders das Rennen? In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 14. Februar 2017, abgerufen am 14. Februar 2017.
  5. 5,0 5,1 5,2 Isabelle Beaucamp, Pia Lorenz: Pulse of Europe – Demonstrieren für Europa. In: Legal Tribune Online. 18. Februar 2016, abgerufen am 21. Februar 2017.
  6. http://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2015/oktober/eu-buerger-vertrauen-weiter-auf-die-europaeische-union-und-den-euro/
  7. 7,0 7,1 7,2 7,3  Friederike Haupt: Tage der Einheit. In: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. 2017-02-05, S. 4.
  8. 8,0 8,1 Friederike Haupt: Sie gehen für Europa auf die Straße. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 8. Februar 2017, abgerufen am 11. Februar 2017.
  9. 9,0 9,1 9,2 9,3 „Pulse of Europe“ Demonstration für ein starkes Europa in Köln. In: Kölner Stadtanzeiger. 6. Februar 2017, abgerufen am 11. Februar 2017.
  10. Christian Scheh: Pulse of Europe: Bürgerbewegung erfährt immer mehr Zulauf. In: Frankfurter Neue Presse. 13. Februar 2017, abgerufen am 13. Februar 2017.
  11. Vera Kern: Der Puls von Europa. In: Deutsche Welle. 12. Februar 2017, abgerufen am 14. Februar 2017.
  12. Mouvement Européen-France: Laetitia Mougenot et Pulse of Europe: „Les candidats à la présidentielle n’ont pas d’idées pour l’Europe“. In: Vox europ. 27. Februar 2017, abgerufen am 27. Februar 2017.
  13. PoE Veranstaltung Amsterdam 26.02.2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  14. Jörn Hasselmann: Europa-Freunde in Berlin: "Verlasst uns nicht!" In: Der Tagesspiegel. 19. Februar 2016, abgerufen am 18. Februar 2017.
  15. 15,0 15,1 Peter von Becker: Bewegung „Pulse of Europe“: Warum Berlin gar nicht europäisch genug sein kann. In: Der Tagesspiegel. 17. Februar 2016, abgerufen am 18. Februar 2017.
  16. Jörn Hasselmann: Europa-Freunde in Berlin: "Verlasst uns nicht!" In: Der Tagesspiegel. 19. Februar 2016, abgerufen am 18. Februar 2017.
  17. 17,0 17,1 17,2 poe_adm: Pulse of Europe am 26.2.2017 – Rückblick und Impressionen. In: #PulseOfEurope. Abgerufen am 2. März 2017.
  18. PoE Veranstaltung Berlin 26.02.2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  19. Dagny Rößle: 120 Celler beleben den "Pulse of Europe". In: Cellesche Zeitung. 13. Februar 2016, abgerufen am 21. Februar 2017.
  20. Peter Bierschwale: 120 Celler wollen Europas Freunde sein. In: Cellesche Zeitung. 20. Februar 2016, abgerufen am 21. Februar 2017.
  21. PoE Veranstaltung Celle 26.02.2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  22. ohne enzyklopädischen Beleg
  23. 23,0 23,1 23,2 keine Demo wegen Karneval
  24. Friederike Haupt: Sie gehen für Europa auf die Straße. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 8. Februar 2017, abgerufen am 11. Februar 2017.
  25. Kundgebung auf dem Goetheplatz – „Pulse of Europe“ wächst und wächst. In: Frankfurter Neue Presse. 19. Februar 2016, abgerufen am 21. Februar 2017.
  26. Fabian Weidenhausen: "Pulse of Europe"-Bewegung in Frankfurt: Europas Puls schlägt auch in der fünften Jahreszeit. In: Hessenschau. 26. Februar 2016, abgerufen am 27. Februar 2017.
  27. PoE Veranstaltung Freiburg 26.02.2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  28. PoE Veranstaltung Göttingen 26.02.2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  29. Kundgebung auf dem Goetheplatz – „Pulse of Europe“ wächst und wächst. In: Du bist Halle. 19. Februar 2016, abgerufen am 21. Februar 2017.
  30. PoE Veranstaltung Halle 26.03.2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  31. ohne enzyklopädischen Beleg
  32. ohne enzyklopädischen Beleg
  33. PoE Veranstaltung Hamburg 26. Februar 2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  34. PoE Veranstaltung Hannover 26.02.2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  35. Stefan Meyer: Pulse of Europe" geht jetzt auch in Heidelberg auf die Straße. In: Rhein-Neckar-Zeitung. 20. Februar 2016, abgerufen am 21. Februar 2017.
  36. Eye-Witness – offizielle Quelle folgt – ab 26. Februar 2017 immer auf dem Uniplatz
  37. Zeichen für europäische Zukunft: „Pulse of Europe“ auf dem Platz der Grundrechte. In: ka-news.de. 8. Februar 2016, abgerufen am 23. Februar 2017.
  38. "Pulse of Europe" in Karlsruhe, Ihr Herz pulsiert für Europa. In: SWR-Aktuell. 20. Februar 2016, abgerufen am 21. Februar 2017.
  39. PoE Veranstaltung Karlsruhe 26. Februar 2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  40. „Pulse of Europe“: Kölner demonstrierten erneut für Europa. In: Kölner Stadt-Anzeiger. 19. Februar 2016, abgerufen am 21. Februar 2017.
  41. Initiative "Pulse of Europe". Ein Zeichen für Europa in München. In: BR24. 26. Februar 2016, abgerufen am 27. Februar 2017.
  42. PoE Veranstaltung München 26. Februar 2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  43. Mouvement Européen-France: Laetitia Mougenot et Pulse of Europe: „Les candidats à la présidentielle n’ont pas d’idées pour l’Europe“. In: Vox europ. 27. Februar 2017, abgerufen am 27. Februar 2017.
  44.  Passauer Neue Presse: Ein Zeichen für Europa – auch aus Passau. In: Passau – Nachrichten – Zeitung – PNP. (http://www.pnp.de/region_und_lokal/stadt_und_landkreis_passau/passau_stadt/2414746_Ein-Zeichen-fuer-Europa-auch-aus-Passau.html).
  45. PoE Veranstaltung Passau 26. Februar 2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  46. shi: Pulse of Europe auf dem Schlossplatz.Eine Menschenkette für Europa. In: www.stuttgarter-zeitung.de. 26. Februar 2016, abgerufen am 27. Februar 2017.
  47. PoE Veranstaltung Stuttgart 26. Februar 2017 (Planung/Anmeldung/Dokumentation)
  48. Ingeborg Toth: „Pulse of Europe“-Kundgebung mit 200 Teilnehmern in Wiesbaden. In: Wiesbadener Kurier. 20. Februar 2016, abgerufen am 23. Februar 2017.
  49. Webseite der Initiative „Laute Europäer“, abgerufen 18. Februar 2017
  50. Website der Initiative „We are Europe“, abgerufen 18. Februar 2017
  51. Website der Initiative „Who, if not us“, abgerufen 18. Februar 2017
  52. 52,0 52,1 Michael Vogtmann, Stéphanie-Fabienne Lacombe: Le pouls de l'Europe. In: Le Taurillon (Les Jeunes Européens France). 24. Februar 2017, abgerufen am 26. Februar 2017.
  53. Mathias Irminger Sonne: De demonstrerer FOR noget (og så er det endda for EU) = Sie demonstrieren FÜR etwas (und es ist auch noch die EU). In: Magasinet Europa. 13. Februar 2017, abgerufen am 13. Februar 2017.
  54. Jean Philippe Lacour: Ça se passe en Europe: Francfort, berceau d’une mobilisation citoyenne pro-Europe. In: Les Echos. 6. Februar 2017, abgerufen am 11. Februar 2017.
  55. Kathrin Finke: JEF und EUD – Zeit, auf die Straße zu gehen für ein einiges, solidarisches, weltoffenes Europa! In: netzwerk-ebd.de. 17. Februar 2017, abgerufen am 18. Februar 2017: „Neue Grassroots-Bewegungen wie ‚Stand up for Europe‘ oder ‚Pulse of Europe‘ schaffen eine überzeugende Alternative zum dumpfen Protest der Wutbürger und ihrer illiberalen Verführer. Unsere Aufgabe als etablierte Verbände der proeuropäischen Zivilgesellschaft muss es sein, diese neuen Bewegungen zu unterstützen und einen Beitrag dafür zu leisten, sie zu einem Erfolg zu machen. Wir wollen diese Energie für ein zukunftsfähiges Europa nutzen, bündeln und verstärken.“
  56. JEBD-Häppchen – Flagge zeigen für Europa: Die schweigende Mehrheit kommt in Bewegung. In: netzwerk-ebd.de. 17. Februar 2017, abgerufen am 18. Februar 2017.


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