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Entwurf eines Stoppschildes, das beim Aufruf gesperrter Webseiten mit kinderpornografischem Inhalt angezeigt werden soll
MOGiS, ist ein am 4. November 2009 in Rostock eingetragener Verein mit dem Zweck „Missbrauchs-Betroffenen in den Diskussionen rund um Bürgerrechte und zum adäquaten Opferschutz inner- und außerhalb des Internets eine Stimme zu geben”[1]. Er ist Mitglied im Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur).
MOGiS entstand am 1. April 2009 in Rostock als nicht eingetragener Verein.[2] unter dem Namen Verein für MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren. Bekannt geworden ist der Verein, in Person durch den Internetaktivisten und Vereinsvorsitzenden Christian Bahls, im Zusammenhang mit der öffentlichen Diskussion über Sperrung von Webseiten in Deutschland im Rahmen des Zugangserschwerungsgesetz. Der Verein engagiert sich besonders gegen die Instrumentalisierung von Missbrauchsopfern in der Öffentlichkeit durch die Befürworter des Gesetzes. Ferner sieht der Verein die Rechte und Interessen seiner Mitglieder mit Gesetzen wie dem Zugangserschwerungsgesetz, der Vorratsdatenspeicherung oder der geplanten Gesundheitskarte verletzt bzw. gefährdet und richtet sich gegen diese.[1]
Vereinsziele
Hauptziel von MOGiS ist die Interessen von Missbrauchsopfern in Diskussionen um Bürgerrechte und adäquaten Opferschutz zu vertreten.[1]
MOGiS setzt sich für die Erhaltung der Zensurfreiheit im Internet ein.[2], insbesondere gegen das von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen initiierte und vom Deutschen Bundestag am 18. Juni 2009 verabschiedete Zugangserschwerungsgesetz. MOGiS hält dieses wie andere Bürgerrechtsorganisationen und Internet-Aktivisten für grundrechtswidrig und unnütz.[3]
Der Verein fordert gemeinsam mit anderen Bürgerrechtsorganisationen und Internet-Aktivisten statt der Umleitung auf ein symbolisches Stopp-Schild kinderpornografische Inhalte auf den betreffenden Servern direkt zu löschen.[4] MOGiS wirft Befürwortern der Zugangssperren vor, die Opfer von sexuellem Kindesmissbrauch zu instrumentalisieren, da eine Umleitung von Internetseiten Kinderpornografie nicht bekämpfe, sondern die Bürger zum Wegschauen auffordere. Er moniert, dass Missbrauchsopfer dadurch erneut zu Opfern gemacht und für politische Ziele missbraucht würden.[5]
MOGiS fordert die Bewahrung des Vertrauenschutzes im Verhältnis zwischen Missbrauchsopfern, Therapeuten und anderen Kontaktpersonen, das Recht auf Anonymität, und den konsequenten Schutz personenbezogener Daten. Diesen sieht er unter anderem durch Vorratsdatenspeicherung, die Neufassung des BKA-Gesetzes von 2008 und die geplante Gesundheitskarte gefährdet.[1]
Aktivitäten des Vereins
Umfrage zur Sperrung kinderpornografischer Seiten
Zur Entkräftung einer vielbeachteten von der Deutschen Kinderhilfe beauftragten Dimap-Umfrage,[6] bei der sich 92 % der Befragten für Internetsperren aussprachen, gab MOGiS eine Umfrage beim selben Institut in Auftrag. Dabei gaben 95 % der Befragten an, dass sie eine Löschung statt der Sperrung kinderpornografischer Inhalte wünschen.[7]
Zeit Online, der die Umfrageergebnisse vorab exklusiv vorlagen, schrieb, die Umfragen seien ein Beweis dafür „welche beeindruckenden Ergebnisse sich mit suggestiven Fragen erzielen lassen.”[8]. Frank Patalong vom Spiegel erklärt die widersprüchlichen Ergebnisse mit der „Verkürzung auf plakative Fragen“ und mangelder Informiertheit der Befragten[9]
Öffentlichkeitswirkung
Der Verein tritt hauptsächlich durch seine Website, die Presse und Auftritte seines Vorsitzenden in den Medien auf. Die MOGiS-Website ruft zu Aktionen auf und enthält zahlreiche Kommentare, Verweise auf Hintergrundinformationen zum aktuellen gesellschaftlichen Umgang mit Kindesmissbrauch und den Pressespiegel des Vereins.
Der Vereinsvorsitzende Christian Bahls nahm zwischen April und Juni in mehreren Fernsehinterviews Stellung zum Zugangserschwerungsgesetz,[10] und wurde im Zusammenhang mit Internetsperren in zahlreichen Medien zitiert.[11]
Der Verein MOGiS unterstützte unter anderem die Freiheit statt Angst-Demonstration 2009 und die bundesweiten Protestveranstaltungen unter dem Motto „Löschen statt Sperren“ anläßlich der Verabschiedung des Zugangserschwerungsgesetzes. Er rief mehrmals selbst mit Erfolg zu Demonstrationen[12] und Mahnwachen auf,[13][14][15] welche unter anderem während der Unterzeichnung von Sperrverträgen durch das BKA und führende Internetprovider[16] und zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen von Union und FDP stattfanden.[17]
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ 1,0 1,1 1,2 1,3 Satzung. Verein MOGiS, 12. September 2009, abgerufen am 20. Oktober 2009.
- ↑ 2,0 2,1 Impressum. Verein MOGiS, 12. September 2009, abgerufen am 20. Oktober 2009.
- ↑ Christian Bahls: Ein kleiner Exkurs in Sachen Staatsrecht (v9). MOGiS, 20. April 2009, abgerufen am 22. Oktober 2009.
- ↑ Ein kleiner Exkurs in Sachen Staatsrecht (v9). MOGiS, 20. April 2009, abgerufen am 22. Oktober 2009.
- ↑ Missbrauchsopfer gegen Netzsperren. Die Zeit, 16. April 2009, abgerufen am 26. Oktober 2009.
- ↑ 92% befürworten Sperrung kinderpornografischer Seiten; Umfrageergebnisse und Fragestellung. infratest Dimap, Mai 2009, abgerufen am 22. Oktober 2009.
- ↑ 95% befürworten Löschung statt Sperrung kinderpornografischer Seiten; Umfrageergebnisse und Fragestellung. infratest Dimap, , abgerufen am 20. Oktober 2009.
- ↑ Kai Biermann: Mehr als 90 Prozent gegen Sperrungen im Internet. Zeit Online, 20. Mai 2009, abgerufen am 26. Oktober 2009.
- ↑ http://www.zeit.de/online/2009/22/netzsperren-umfrage Frank Patalong: Hauptsache, es passiert was. Spiegel Online, 23. Mai 2009, abgerufen am 20. Oktober 2009.
- ↑ Auftritte von Christian Bahls in Fernsehsendungen:
- [1] Interview im ARD Nachtmagazin vom 18. April 2009. (Sendeminute 2:38–5:52)
- [2] Statements in Busch@n-tv vom 23. April 2009. (Sendeminuten 5:28–8:13)
- [3] Statement in 3SAT Neues vom 24. April 2009. (Sendeminute 3:23–4:08)
- 3SAT.
- [4] Statements im NDR-Magazin Zapp vom 20. Mai 2009. (Sendeminuten 1:34–2:26, 3:52–4:08, 5:20–5:33 und 9:54–10:26).
- NDR-Magazin Zapp
- [5] Statement in 3SAT Kulturzeit vom 27. Mai 2009. (Sendeminute 3:59–4:26)
- [6] Statements in Aspekte (ZDF) vom 31. Juli 2009. (Sendeminuten 1:17–1:40 und 5:44–5:58)
- ZDF Aspekte
- ↑ Pressespiegel. Verein MOGiS, , abgerufen am 24. Oktober 2009.
- ↑ Missbrauchsopfer demonstrieren gegen Internetsperren. Berliner Morgenpost, 22. Mai 2009, abgerufen am 20. Oktober 2009.
- ↑ Smart Mob für Informationsfreiheit. Der Tagespiegel, 22. Mai 2009, abgerufen am 20. Oktober 2009.
- ↑ Wie eine Berlinerin 100.000 Menschen mobilisierte. Berliner Morgenpost, 27. Mai 2009, abgerufen am 20. Oktober 2009.
- ↑ Flashmob zum Schutz des Grundgesetzes. rhein:raum, 24. Mai 2009, abgerufen am 22. Oktober 2009.
- ↑ Mahnwache zur Vertragsunterzeichnung zu DNS Sperren. Verein MOGiS, 11. April 2009, abgerufen am 20. Oktober 2009.
- ↑ Mahnwache zum Beginn der Koalitionsverhandlungen. Verein MOGiS, 3. Oktober 2009, abgerufen am 20. Oktober 2009.
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