Pulse of Europe

„Pulse of Europe“: Kundgebung in Köln, 19. Februar 2017

Kundgebung in Frankfurt am Main, 19. Februar 2017

Pulse of Europe ist eine 2016 in Frankfurt am Main gegründete überparteiliche und unabhängige Bürgerinitiative mit dem Ziel, „den europäischen Gedanken wieder sichtbar und hörbar [zu] machen“. Angesichts des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs und des vermehrten Auftretens rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien, ist es ihr Anliegen, dieser Entwicklung mit einer positiven, pro-europäischen Bewegung entgegenzutreten. Sie veranstaltet regelmäßig Kundgebungen in Deutschland, Niederlande, Frankreich und Großbritannien

Hintergrund

Bei der niederländischen Parlamentswahl am 15. März 2017 zeichnet sich ein Zweikampf zwischen dem Rechtspopulisten Geert Wilders und dem rechtsliberalen Ministerpräsidenten Mark Rutte ab. Umfragen zufolge kann Wilders Partei PVV mit 30 der insgesamt 150 Abgeordnetensitze in der Zweiten Kammer rechnen. Auf den Veranstaltungen von „Pulse of Europe“ und mit Flugblättern in den verbreitetsten Sprachen der EU wird mit dem Schlagwort „Blijf bij ons.“ (Bleibt bei uns!) für den Verbleib der Niederlande in der EU geworben.

Programm und Ziele

„Pulse of Europe“ orientiert sich an zehn Punkten:

1. Europa darf nicht scheitern: Die Initiative sieht die europäische Idee der Gefahr des Scheiterns ausgesetzt, wenn sich bei den 2017 anstehenden Wahlen in mehreren europäischen Ländern anti-europäische Parteien durchsetzen können, und ruft europafreundliche Bürger dazu auf, sich öffentlich zur europäischen Idee zu bekennen.
2. Der Friede steht auf dem Spiel: Die Europäische Union wird als „Bündnis zur Sicherung des Friedens“ angesehen, welches derzeit in Gefahr ist.
3. Wir sind verantwortlich: Alle Teile der Gesellschaft werden in der Verantwortung gesehen, Spaltungstendenzen innerhalb Europas entgegenzutreten.
4. Aufstehen und wählen gehen: Ausgehend von einer derzeit noch „schweigenden Mehrheit“ für Europa, die es zu mobilisieren gelte, wird dazu aufgerufen, in den anstehenden Wahlen für pro-europäische Parteien zu stimmen.
5. Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit sind unantastbar: „Freiheit der Einzelnen, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit“ müssen in Europa gewährleistet bleiben, insbesondere auf dem Hintergrund der Einschränkungen der Pressefreiheit in einzelnen europäischen Ländern.
6. Die europäischen Grundfreiheiten sind nicht verhandelbar: Die europäischen Grundfreiheiten haben „aus Nationalstaaten eine Gemeinschaft gemacht“. Eine „ausgewogene Verknüpfung von Rechten und Pflichten“ müsse in allen europäischen Ländern sichergestellt sein.
7. Reformen sind notwendig: Eine Umgestaltungen der europäischen Institutionen kann notwendig sein, um eine breite Unterstützung der Bevölkerung zu sichern oder wieder zu erlangen.
8. Misstrauen ernst nehmen: Bedenken gegen die Europäische Union müssen gehört, und Lösungen für aktuelle Probleme müssen gefunden werden, um Zuversicht in die Zukunft der Europäischen Union zu wecken.
9. Vielfalt und Gemeinsames: Die Wahrung der europäischen Identität schließe den Erhalt der regionalen und nationalen Vielfalt ein, die als Bereicherung verstanden wird.
10. Alle können mitmachen – und sollen es auch: „Pulse of Europe“ versteht sich als „überparteiliche und überkonfessionelle“ „zivilgesellschaftliche Initiative zum Erhalt Europas“.

Nach ihrem eigenen Verständnis verfolgt die Initiative „keine parteipolitischen Ziele“. Im Hinblick auf die Parlamentswahl in den Niederlanden am 15. März 2017, die Präsidentschaftswahl in Frankreich am 23. April 2017 und die Bundestagswahl am 24. September 2017 sollen sich „bis zum und am 12. März 2017, dem letzten Sonntag vor den Wahlen in den Niederlanden, so viele Menschen wie möglich in Europa [zu] versammeln, die für Europa einstehen und so dazu beitragen, dass nach den Wahlen pro-europäische Kräfte mehrheitsfähig regieren können.“

Zur Zeit liegt der programmatische Schwerpunkt von „Pulse of Europe“ auf dem Erhalt der EU. Detailliertere inhaltliche Stellungnahmen machen die Initiatoren vom Ausgang der Wahlen in den Niederlanden abhängig. Je nach diesem sei eine weitere inhaltliche Differenzierung vorgesehen. Dies könne entweder eine stärkere Betonung der Bedeutung der französischen Parlamentswahlen sein, bei einem europafreundlichen Wahlausgang in den Niederlanden könnten eher die notwendigen Reformen programmatisch betont werden.

„Primär will Pulse of Europe im Moment die stillen Befürworter Europas motivieren. Daneben ist es uns jedoch gerade auch wichtig, auf die zuzugehen, die Bedenken, Ängste oder Wut gegen die europäischen Institutionen hegen.“

– Daniel Röder im Interview mit Legal Tribune Online, 18. Februar 2017

Vor allem aber glaube und hoffe die Initiative, „einen Großteil der Bevölkerung hinter sich zu haben, der an Europa festhalten will.“ Diese „bislang schweigende Mehrheit“ wolle sie mit ihrer Bewegung anregen, „um den pro-europäischen Gedanken in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen“. Tatsächlich zeigen Umfragen, dass immer noch eine große Mehrheit der EU-Bürger die Europäische Union grundsätzlich unterstützen – öffentlich wahrgenommen werden allerdings bisher eher populistische bzw. EU-skeptische Bewegungen. Dies will Pulse of Europe ändern.

Gründung und Entwicklung

Die Bürgerinitiative entstand aus einer Idee der Frankfurter Rechtsanwälte Daniel und Sabine Röder. Über private Netzwerke und soziale Medien organisiert, fand Ende November 2016 die erste öffentliche Kundgebung in Frankfurt am Main statt, an der etwa 200 Personen teilnahmen. Weitere Kundgebungen in wöchentlichen Abständen folgten ab Januar 2017, am 5. Februar 2017 auch in Frankfurt (mit etwa 600 Teilnehmern), Karlsruhe, Freiburg, Köln und Amsterdam. Am 12. Februar fanden Versammlungen in weiteren deutschen Städten statt. In Frankfurt nahmen an diesem Tag etwa 1700 Menschen an der Kundgebung und einem anschließenden Demonstrationszug durch die Innenstadt teil.

Seit Februar 2017 finden jeweils sonntags um 14 Uhr Kundgebungen auf öffentlichen Plätzen in bislang 20 europäischen Städten statt. Mit Frankfurt am Main, Freiburg im Breisgau, Karlsruhe, Köln, Berlin, Celle, Hamburg, Heidelberg, Kassel, München, Essen, Wiesbaden, Passau, Halle a.d. Saale, Hannover, Hameln, Stuttgart und Bremen überwiegen deutsche Städte, außerhalb Deutschlands fanden Kundgebungen in Amsterdam und Paris statt. Ab Sonntag dem 5. März 2017 kommen weitere Veranstaltungsorte hinzu: In Deutschland Aachen, Düsseldorf, Darmstadt, Göttingen, Krefeld, Koblenz, Erfurt, Leipzig, Potsdam, in Frankreich Lyon, Montpellier, Straßburg und Toulouse, in Großbritannien Bath. Insgesamt wird Pulse of Europe damit ab März 2017 in mindestens 34 europäischen Städten aktiv sein, wobei die Teilnehmerzahlen pro Ort tendenziell stiegen und sich zwischen 40 bis 2000 bewegten (siehe Tabelle).

Öffentliche Kundgebungen von „Pulse of Europe“ in europäischen Städten

Ort	Datum und Teilnehmerzahl
	05.02.17	12.02.17	19.02.17	26.02.17
Amsterdam, Museumplein	?	?	?	?
Berlin, Gendarmenmarkt	–	200	500	1300
Celle, Altes Rathaus	–	120	120	?
Essen, Willy-Brandt-Platz	–	–	130	fällt aus
Frankfurt am Main, Goetheplatz	600	1600	2000	>1000
Freiburg im Breisgau	?	?	?	?
Göttingen, Gänseliesel-Markt	–	–	–	?
Halle an der Saale	–	–	40	?
Hamburg, Rathausmarkt	–	>150	>400	500
Hannover, Ernst-August-Platz	–	–	–	?
Heidelberg, Uniplatz	–	60	>200	>200
Karlsruhe, Platz der Grundrechte	?	90	200	400
Köln, Bahnhofsvorplatz	hunderte	?	hunderte	fällt aus
München, Max-Joseph-Platz	–	–	–	500
Paris, Rue Rambuteau 140	–	–	–	150
Passau, Klostergarten	–	–	?	100
Stuttgart, Schlossplatz	–	–	–	250
Wiesbaden, Dern'sches Gelände	–	–	200	fällt aus

Verhältnis zu anderen pro-europäischen Initiativen

Pro-europäische Bürgerinitiativen entstanden schon wenige Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg: Die Europa-Union Deutschland wurde 1946 gegründet, die Jugendorganisation Junge Europäische Föderalisten Deutschland (JEF) 1949. Ebenfalls 1949 gründete sich die Europäische Bewegung Deutschland (EBD). Zusammen mit anderen pro-europäischen Initiativen wie „Stand up for Europe“, „Laute Europäer“, „We are Europe“ oder „Who, if not us“ zählt „Pulse of Europe“ zu den neu entstandenen Graswurzelbewegungen mit pro-europäischer Zielsetzung.

Im Unterschied zu anderen pro-europäischen Initiativen betreibt „Pulse of Europe“ Öffentlichkeitsarbeit mit einfachen Mitteln. Auf den Versammlungen wird die Europaflagge mitgeführt, ein Mikrophon steht offen, zur abschließenden Menschenkette erklingt die Europahymne. Berichte in öffentlichen Medien betonen, dass auf diese Weise Menschen angesprochen werden, die sonst nicht öffentlich demonstrieren, an Konferenzen teilnehmen, oder von Informationskampagnen erreicht werden.

Rezeption

Die Initiative fand Aufmerksamkeit in der Presse der Niederlande, Dänemarks sowie Frankreichs.

Von Seiten anderer Initiativen riefen die Europa-Union Deutschland und die Jungen Europäischen Föderalisten am 17. Februar 2017 zur Teilnahme an den Kundgebungen auf. Die Europäische Bewegung Deutschland mahnte dagegen zur Vorsicht gegenüber möglicher Eindimensionalität und sprach sich für „verlässliche Nachhaltigkeit, breiten Diskurs und vielfältige Lösungsvorschläge“ aus.

Weblinks

 Commons: „Pulse of Europe“ 

• Netzseite der Initiative Abgerufen 11. Februar 2017
• Auftakt der Veranstaltung in Frankfurt, 12. Februar 2017 auf YouTube
• Video: Wie kann Europa dem Populismus trotzen? In: ARD Titel, Thesen, Temperamente. 12. Februar 2017, abgerufen am 18. Februar 2017.  Online verfügbar bis 12. Februar 2018
• Liane von Billerbeck: „Europa ist eine Frage von Krieg und Frieden“. Daniel Röder im Gespräch mit Liane von Billerbeck. In: Deutschlandradio Kultur. 13. Februar 2017, abgerufen am 14. Februar 2017. 
• Frank Dürr: Video: "Pulse of Europe": Demo für Europa. In: Arte Journal. 14. Februar 2017, abgerufen am 19. Februar 2017.